Wie
geht es in Russland weiter,
was wurde falsch gemacht?
Wolfgang Kartte
Vorbemerkung - Licht und Schatten - Der starke Mann - Kein Zurück - Moskau ist weit - Keine Bürgergesellschaft - Die Mitte fehlt - Mittelstand - Der Dollar lockt - Aufbruch zum Markt - Voucher-Privatisierung - Alte und neue Chefs - Falsche Berater - Landwirtschaft-Kollaps - Die Rolle des IWF - Das Interesse der USA - Die größten Schwächen
Nach 16 Jahren im Bundesministerium für Wirtschaft in Bonn, anfänglich noch unter Ludwig Erhard, und weiteren 16 Jahren als Präsident des Bundeskartellamts in Berlin schickte mich die Bundesregierung im März 1992 nach Moskau. Um einen deutschen Wirtschaftsberater gebeten hatte der Ausschuss für die Wirtschaftsreform des Obersten Sowjet. Bis Ende 1993 beriet ich aus einem Büro im Weißen Haus diesen Ausschuss, danach mit Inkrafttreten der neuen Verfassung Anfang 1994 die Duma und das russische Wirtschaftsministerium. Nach Beendigung dieser Mission wechselte ich im Juli 1997 als TACIS-Berater zur Moskauer Repräsentanz der Europäischen Union. Im Sommer 1998 engagierte mich die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) als Wirtschaftsberater für Indonesien. Präsident Habibie hatte nach einem deutschen Experten auf dem Gebiet der Wettbewerbspolitik verlangt. Der folgende Bericht befasst sich mit Russland. Meine Schlussfolgerungen beruhen indessen auch auf Erfahrungen in den zwei Jahren Indonesien sowie aus kürzeren Beratungsreisen in die Volksrepublik China, nach Vietnam und in mehrere Länder Lateinamerikas.
Für Russland arbeite ich immer noch. In der Provinz Wladimir, im Speckgürtel Moskaus, bin ich Mitgründer und mittlerweile "EhrenAufsichtsratsvorsitzender" der "LBB Seed Capital/Kartte Foundation", einer GmbH russischen Rechts, die innovativen russischen Klein- und Mittelbetrieben durch Kapitalbeteiligung und gelegentlich auch durch Gesellschafterdarlehen Mittel für Investitionen zur Verfügung stellt. "LBB" steht für "Landesbank Berlin", die ich als Geldgeber gewinnen konnte. Da die Wladimirer Banken an einer Zusammenarbeit kein Interesse zeigten, haben wir in Wladimir ein kleines Technologie-Zentrum nach deutschem Vorbild aufgebaut. Dessen russischer Geschäftsführer sucht zugleich die Betriebe aus, an denen unsere Kapitalbeteiligung sinnvoll erscheint. Wir schreiben schwarze Zahlen.
Ein zweites Projekt betreibe ich in Moskau. Mit Geld, das mir die Heinz-Nixdorf-Stiftung anvertraut hat und mit Unterstützung durch die Berliner Humboldt-Universität und den Stifterverband für die deutsche Wissenschaft wird ein Stiftungslehrstuhl für Betriebswirtschaftslehre in Moskau eingerichtet. Nach fast dreijähriger Vorarbeit wurde der erste Lehrstuhlinhaber, Prof. Dr. Franz Hubert, vor kurzem berufen. Er wird mit seiner Familie seinen Sitz in Moskau haben, um "vor Ort" bei der Ausbildung russischer Betriebswirte mitzuhelfen. Ziel ist nicht, russische Manager für die Arbeit im Westen fit zu machen, sondern Russen in einem normalen russischen Studiengang für die Arbeit in Russland besser auszubilden.
Russland hat uns in den letzten zehn Jahren in ein Wechselbad getaucht. Zuerst die grandiose Leistung Michail Gorbatschows. Friedlich und ohne Blutvergießen liquidierte er die wirtschaftlich marode Sowjetunion und ließ sie in 15 selbständigen Einzelstaaten wiedererstehen. Dann, als ihm bei den Reformen die Puste ausging, kam Boris Jelzin mit seiner Garde junger Marktwirtschaftler. Zu Beginn des Jahres 1992 exerzierte er uns mit Jegor Gaidar und Anatolij Tschubais einen Blitzstart zum Markt vor. Die Preise wurden frei gegeben, die Grenzen für den Warenverkehr geöffnet und die Privatisierung der Staatsbetriebe in Angriff genommen.
Wenig später folgten die kalten Duschen. Die Privatisierung ging fehl, bis heute will kaum einer in Russland investieren, obgleich das Land mit seinen vielen natürlichen Ressourcen - Öl, Gas, Mineralien, Wasserkraft, Holz - zu den reichsten Regionen der Erde gehört. Stattdessen hält der Kapitalabfluss unvermindert an. Schätzungsweise 23 Milliarden USD wurden im Jahre 1999 im Ausland geparkt, in den zurückliegenden zehn Jahren waren es insgesamt schätzungsweise 100 Milliarden USD. Russland hängt am Tropf des Internationalen Währungsfonds. Der breiten Masse der Bevölkerung geht es nach wie vor schlecht, abgesehen von einer dünnen Schicht neureicher Geschäftsleute. Hin und wieder zeigen sich Hoffnungsschimmer. Und der Westen hält still, weil dort niemand riskieren will, dass Russland im Falle eines Staatsbankrotts mit seinen Atomwaffen in die falschen Arme getrieben wird.
Der starke
Mann - Index -
Die neue Hoffnung heißt Putin. Der überraschende Rücktritt Jelzins und die schillernde Figur des neuen Kreml-Chefs Wladimir Putin haben Russland wieder in die Schlagzeilen gebracht. Wird Putin, dem eine Moskauer Zeitung anfänglich - laut SPIEGEL die Ausstrahlung eines "getrockneten Haifisch" attestierte, der sich jetzt aber moderater gibt, den Gesundungsprozess vorantreiben? Ist Putin angetreten, um der in Russland herrschenden korrupten Clique alter Apparatschiks und neuer Plutokraten Paroli zu bieten? Oder besteht die Gefahr, dass Russland unter Putin sich vom Westen abwendet und als Gegengewicht zur Supermacht USA neue Allianzen im Osten schmiedet? Für Amerika sind dies -- ich sage einmal - "nur" militärstrategische Probleme. Uns in Europa trifft das Schicksal Russlands hautnah. Dem westlichen Europa kann es nicht gut gehen, wenn es nicht auch Russland gut geht.
Ein
Zurück gibt es nicht -
Index -
Die westliche Welt braucht sich über den künftigen Weg Russlands gegenwärtig nicht zu sorgen. Russland ist kulturell seit je von Europa geprägt. In Russland gibt es freie Wahlen und Pressefreiheit. Die russischen Eliten haben sich inzwischen an die Vorteile einer freien Wirtschaft und Gesellschaft gewöhnt und wollen sie nicht mehr missen. Gegenwärtig werden zwei Drittel des russischen Außenhandels mit der Europäischen Union abgewickelt.
Putin hat insofern Glück, als die hohen Ölpreise die Währungsreserven Russlands verdoppelt haben, wie es heißt von 10 auf 20 Milliarden USD. Auf dem Gipfeltreffen von Okinawa wurde Russland erstmalig voll in die Verhandlungen einbezogen, der Kreis der G 7 wurde zur Runde der G 8 erweitert. Putin glänzte bei seinem Debut, wie die WELT schrieb, durch Verhandlungsgeschick, Verbindlichkeit und flexible Entschlossenheit.
Freilich ruft Putin nach einem starken Staat. Angesichts der gegenwärtig herrschenden Zustände ist es auch dringend nötig, dass Staatsgewalt und Gemeinwohl gegenüber Korruption und Misswirtschaft besser zur Geltung gebracht werden. Eine starke Zentralgewalt ist in Russland ohnehin Tradition, schon wegen der Weite des Landes.
Russland ist groß, Moskau ist weit - Index -
Die Russische Föderation ist mit 17 Millionen Quadratkilometern fast 50 mal so groß wie Deutschland. Sie umfasst rund ein Achtel des bewohnten Festlands der Erde. In der Ost-West-Richtung sind es 9000 Kilometer - das entspricht elf Zeitzonen - in der Nord-Süd-Richtung 4000 Kilometer. Nicht weit von der ostsibirischen Stadt Irkutsk, dicht an der Grenze zur Mongolei, liegt eine Bahnstation, die Polowinka ("Hälfte") heißt und die den halben Weg von West nach Ost markiert.
Die Verfassung der Russischen Föderation, die auf Vorschlag Jelzins Ende 1993 durch Volksabstimmung angenommen wurde, ist nach westlichen Vorbildern demokratisch gestaltet, wenn auch mit starker Betonung der Zentralmacht des Präsidenten. Die herausgehobene Position des Präsidenten nach französischem und amerikanischem Muster findet in Russland allgemein Zustimmung. Ohnehin streben die wirtschaftlich stärksten der 89 sogenannten "Subjekte der Föderation", das sind die 19 Republiken, 20 autonome Kreise und 50 Provinzen, nach mehr Selbständigkeit. Als Investor können Sie oft, beispielsweise in der Steuerfrage, mit dem Provinzgouverneur oder dem zuständigen Bürgermeister gegen die Zentrale in Moskau paktieren.
Keine
Bürgergesellschaft -
Index -
Russland hat keine demokratische Tradition im westlichen Sinne. Die Herrschaft in Russland war stets autoritär, von Gott gegeben. Mit der Entscheidung des Kiewer Großfursten Wladimir im Jahre 988, das Christentum in byzantinischer Form zu übernehmen, wurde eine Einheit von Staat und Kirche begründet, die Russland von wichtigen Entwicklungen im Westen Europass abkoppelte. In Russland hat es weder Machtkämpfe zwischen Staat und Kirche, weder Reformation, noch Aufklärung, noch freie Städte, noch selbständige Universitäten gegeben. Leibeigenschaft gab es bis zum Beginn des 20. Jahrhunderts. Die freiheitlichen Entwicklungen im Westen beeinflussten zwar die russische Oberschicht, führten auch immer wieder zu Reformansätzen, drangen aber nicht bis unten durch. Kapitalismus und Marktwirtschaft schwappten erst um die Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert nach Russland über. In der Eisen- und Stahl- sowie in der Textilindustrie holte Russland sogar mächtig auf. Ab 1917, mit der Oktoberrevolution, war Schluss damit. Das Schlimmste an den folgenden Jahrzehnten bis zu Stalins Tod 1953 waren nicht der Polizeistaat und die falsche Wirtschaftspolitik. Das Übelste war die physische Ausrottung, die planmäßige Ermordung der bürgerlichen Oberschicht, zuerst der selbständigen Bauern, dann der intellektuellen Eliten. Von diesem Aderlass hat sich Russland anscheinend bis heute nicht erholt.
Die Mitte fehlt - Index -
Eine weitere Besonderheit ist, dass in der russischen Parteienlandschaft eine breite politische Mitte fehlt. Die einzige Partei, die eine Soziale Marktwirtschaft in unserem Sinne vertritt, ist die JABLOKO-Partei mit ihrem Vorsitzenden Grigorij Jawlinski. Aber in keiner der Duma-Wahlen, zuletzt im Dezember vergangenen Jahres, hat JABLOKO auch nur zehn Prozent der Stimmen erringen können. Die Parteienlandschaft wurde seit den ersten freien Parlamentswahlen im Dezember 1993 von den Kommunisten und Nationalisten beherrscht.
Auf Anhieb über 25 Prozent und damit den zweiten Platz hinter den Kommunisten hat in den Parlamentswahlen vom Dezember 1999 die neue Partei EINHEIT erreicht. Sie wurde von Putin und dem Fernsehen unterstützt und gilt als die neue Regierungspartei. Ihr Programm ist Putin, um den sich bereits ein neuer Personenkult zu ranken beginnt. Putin präsentiert sich als die neue Mitte und gibt sich zunehmend moderat. Vielleicht hat Russland Glück mit Putin!
Mittelstand
hat es schwer -
Index -
An einer Mitte fehlt es in Russland auch bei den Betriebsstrukturen. Zuverlässiger Garant unseres Wohlstands ist der Mittelstand. Die Mittelständler in Deutschland stellen die Mehrzahl der Arbeits- und Ausbildungsplätze. Sie verlegen ihren Sitz nicht ins Ausland, sie bleiben im Lande und zahlen hier brav ihre viel zu hohen Steuern.
Russland hat zwar gut ausgebildete Facharbeiter, Wissenschaftler, Techniker, Ingenieure, Arzte und Lehrer. Sie bilden die Mittelschichten des Landes, allerdings als abhängige und besitzlose Arbeitnehmer. Mit unseren selbständigen mittelständischen Eigentümer-Unternehmern lassen die russischen Mittelschichten sich nicht vergleichen.
Gleichwohl dauerte es nach der Wende nicht lange, bis sich auch in Russland ein selbständiger gewerblicher Mittelstand herauszubilden begann. Ich denke an den ehemaligen Moskauer Kultur-Funktionär, der 1992 eine Schneiderstube mit über 100 Näherinnen eröffnete, um den Bedarf der neuen Moskauer Hotels an Uniformen und Berufskleidung zu decken. Ich erinnere mich auch an den allrussischen Mittelstandskongress, den Präsident Jelzin vor den Dezemberwahlen des Jahres 1993 im Großen Saal des Kreml veranstaltete. Mehr als tausend Kleinunternehmer waren gekommen. Der Unternehmer ist ja keine westliche Kulturpflanze, die nur bei uns blüht. Der Unternehmer ist ein Archetyp, ein Urtyp, der sich sofort überall dort zeigt, wo Freiheit einzieht.
Leider hat die Bankenkrise vor drei Jahren vielen russischen Mittelständlern den Garaus gemacht oder zumindest das Leben noch mehr erschwert. Die russischen Banken, auch die Sparkassen, halten nicht viel vom Mittelstand. Für die alten Apparatschiks sind Mittelständler unbekannte Wesen. Wenn wir genügend Zeit hätten, würde ich Ihnen erzählen, was die Landesbank Berlin und ich bei der Gründung einer Kapitalbeteiligungsgesellschaft für russische Mittelständler in der Provinz Wladimir auszustehen hatten.
Nach der russischen Wende verließen viele anerkannte Wissenschaftler und andere Spitzenkräfte aus Wirtschaft und Technik Russland in Richtung Westen, hauptsächlich in die USA. Die Vereinigten Staaten verstehen es seit je, sich das weltweit beste Humankapital für ihre Wirtschaft dadurch zu sichern, dass sie gut ausgebildeten und leistungsfähigen Zuwanderern, die bereit sind sich durchzubeißen, eine neue Heimat bieten. Unsere gegenwärtige typisch deutsche, von Ängsten geplagte Diskussion um die "Green Card" verkennt, dass man mit zeitlich befristeten Arbeitserlaubnissen sicher nicht an die richtigen Leute herankommt.
Die in der Transformationsphase besonders wertvollen personellen Ressourcen Russlands wurden durch den Exodus nach Westen arg strapaziert. Einen ähnlichen Substanzverlust hatte die DDR erlebt, als vor dem Bau der Mauer im Jahre 1961 immer mehr ihrer Bürger, und zwar nicht die Untüchtigsten, ihre Heimat verließen, um sich im Westen eine neue Existenz aufzubauen.
In diesem Lichte gesehen, stellen sich scheinbar hochherzige und konstruktive Angebote westlicher Organisationen, junge russische Talente in den Westen zu holen und hier auszubilden, nicht nur positiv dar. Im Ergebnis bedeuten sie oft eine weitere Schwächung des russischen Humankapitals. Junge Leute nämlich, die wirklich gut sind und bei uns D-Mark oder US-Dollar verdienen können, versuchen nach Abschluss ihrer Ausbildung hier eine Stellung zu finden. Für den Aufbau ihres Landes sind sie verloren.
Mit westlichen Experten in Russland Russen für Russland auszubilden lautet also die Devise. Wer Russland helfen will, muss sich daran halten. Perfekt wäre es, wenn zugleich den russischen Absolventen, die in Russland bleiben, für eine Übergangszeit ein Lohnzuschuss angeboten werden würde.
Wie begann der Transformationsprozess in Russland, inwieweit lief er zufriedenstellend ab, was wurde falsch gemacht?
Eine Abkehr vom Leninismus/Stalinismus kündigte sich bereits in den fünfziger Jahren an. Stalin starb 1953, sein Terrorregime ging damit zu Ende. 1956 leitete Chruschtschow die Entstalinisierung der Partei ein. Jetzt begann man auch damit, die wirtschaftliche Lage und die Lebensverhältnisse im eigenen Land mit denen im Westen zu vergleichen. An der Leningrader Universität, so sagte man mir, verschlang man in den sechziger und siebziger Jahren die Schriften der amerikanischen Ökonomen. Die US-amerikanische Ökonomie musste es sein, waren doch die USA der mächtige Widerpart im Kalten Krieg gewesen und hatten doch die Amerikaner die unerhörte Leistungsfähigkeit ihrer Industrie bereits unter Beweis gestellt. Sie hatten die Sowjetunion im Krieg gegen Hitler mit umfangreichen, für Russland lebenswichtigen Materiallieferungen unterstützt.
Einen weiteren Stein setzte Gorbatschow. Bereits auf einer Tagung des Zentralkomitees der KPdSU im Dezember 1984 forderte er "Glasnost" als ein Mittel zur Entbürokratisierung und Intensivierung der russischen Wirtschaft.
Die eigentliche Stunde Null der russischen Marktwirtschaft
schlug Anfang 1992, als die Regierung unter Präsident Jelzin und Ministerpräsident
Gaidar die Preise für fast alle Verbrauchsgüter und 80 Prozent der Investitionsgüter
freigab. Diese Entscheidung machte den Reformprozess im Westen glaubhaft und in
Russland unumkehrbar. Da zu diesem Zeitpunkt ein entsprechendes Warenangebot nicht
vorhanden war, schossen die Preise in die Höhe und heizten die Inflation an.
Ohne Freigabe der Preise hätte aber keine Chance bestanden, eine ausreichende
Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln sicherzustellen und Vertrauen
in die Marktkräfte zu wecken.
In den Referenden vom April und vom Dezember 1993 über die neue Verfassung
sprachen sich jeweils über 50 Prozent der Wähler für Jelzin aus.
Das Volk schien also begriffen zu haben, worum es ging.
Den ersten schweren Fehler machte Jelzin schon 1992,
als er das Privatisierungskonzept seiner Reformer Gaidar und Tschubais in einem
entscheidenden Punkt verwässerte.
Zaghafte Ansätze zu einer Privatisierung hatte es bereits in der zweiten Hälfte
der achtziger Jahre gegeben, als es zunächst Familienbetrieben und danach
allen Beschäftigten im staatlichen Einzelhandel erlaubt worden war, ihre Läden
als "Kooperativen" zu führen.
Voucher-Privatisierung - Index -
Die "große" Privatisierung begann am 1. Oktober 1992. Zuvor wurden durch Präsidentenerlass die Staatsbetriebe auf einen Schlag in offene Aktiengesellschaften umgewandelt. Jeder russische Staatsbürger erhielt unentgeltlich einen Anteilschein ("Voucher") im Nennwert von 10.000 Rubeln, der frei verkauft, getauscht oder verschenkt werden durfte. So hatte jeder seinen Anteil am Staatsvermögen, ein kluger Schachzug.
Für die Reformer waren die Anteilscheine ein Vehikel, um den Staat aus den Betrieben heraus zu kriegen. Man erwartete, dass Investmentfonds, die damals wie Pilze aus dem Boden schossen, die Voucher aufkaufen würden. Durch Aktientausch der Fonds untereinander, so hoffte man, würden Mehrheitsbeteiligungen an einzelnen ehemaligen Staatsbetrieben zustande kommen. Mit der Weiterveräußerung solcher Mehrheitsbeteiligungen an interessierte russische oder ausländische Geldgeber sollten dann die Betriebe zu dem dringend benötigten Investitionskapital kommen. Dem entsprechend sah das Privatisierungsgesetz vor, dass auch Ausländer ehemaliges Staatseigentum erwerben durften.
Gewisse Vergünstigungen für die Belegschaften der Staatsbetriebe waren von vornherein in das Privatisierungskonzept eingebaut. Belegschaften durften zu Vorzugspreisen 25 Prozent der Anteile als nicht stimmberechtigte sowie 15 Prozent als stimmberechtigte Aktien erwerben. Diese Regelung ließ Platz für Mehrheitsbeteiligungen in- oder ausländischer Investoren.
Die Riege der alten Kombinatsdirektoren wollte diese Entmachtung natürlich nicht hinnehmen. Unglücklicher Weise ließ Jelzin sich von den Genossen breitschlagen und gestand ihnen im letzten Moment eine weitere Privatisierungsvariante zu, die es zuließ, dass die Belegschaft sich 51 Prozent der Aktien sichern konnte.
An das Hin und Her im Ausschuss für die Wirtschaftsreform im Obersten Sowjet, für den ich seit Frühjahr 1992 als Berater tätig war, erinnere ich mich noch genau. Auf der einen Seite die Radikalreformer, die die Staatsbetriebe möglichst rasch vom alten Management leer fegen wollten, auf der anderen die Skeptiker, die meinten, dass ohne oder gar gegen die mächtigen Kombinatschefs sich eine Privatisierung überhaupt nicht realisieren ließe. Hier eine Kostprobe:
Im Obersten Sowjet wurde eine Zeit lang erwogen, den Zugriff der Belegschaften auf die Betriebe im Aktiengesetz zu regeln. Der Vorsitzende des zuständigen Unterausschuss, Filipow, fragte mich:
Geholfen hat es nicht. Wie ich nach und nach erfuhr, gingen viele meiner russischen Partner tatsächlich davon aus, dass westliche Investoren sich sogar um Minderheitsbeteiligungen an russischen Betrieben, ja selbst um stimmrechtslose Aktien reißen würden. Hier zeigte sich der gleiche Realitätsverlust wie bei den beiden letzten Regierungschefs der DDR vor der deutschen Wiedervereinigung. Bei der Vorbereitung des Einigungsvertrages hatten sie den Verantwortlichen in der Bundesrepublik - vermutlich guten Gewissens - weisgemacht, dass die Staatsbetriebe in der DDR einen Wert von Hunderten von Milliarden DM darstellten. Am Ende kam bei der Treuhand-Anstalt ein Minus von 400 Milliarden DM heraus.
Die
alten und neuen Chefs -
Index -
Durch die unbedachte Entscheidung Präsident Jelzins wurde die Privatisierung ausgehebelt. Neue Eigentümer wurden bei allen interessanten Betrieben die alten Kader. Die Kombinatschefs ließen sich von ihren Mitarbeitern und, wie einer prahlte, auch von deren "Kindern und Kindeskindern" die Anteilscheine aushändigen und brachten so den Betrieb wieder an sich. Jetzt waren sie sogar Eigentümer, das heißt Mehrheits- oder wenigstens Grossaktionäre. Auch die Öl- und Gaskombinate und andere Rohstoff-Betriebe, die als das "Tafelsilber" von der ersten Privatisierungswelle ausgenommen worden waren, blieben letztlich im Herrschaftsbereich der alten Garde oder gerieten mit Hilfe korrupter Politiker in die Hände neureicher Geschäftsleute.
Den zweiten schweren Fehler beging Jelzin, als er die mit der Preisfreigabe und Privatisierung entfesselten Marktkräfte sich selbst überließ. Er hätte die losgelassene Meute durch eine funktionsfähige Rahmengesetzgebung bändigen müssen. So wurden die neu gewonnenen Freiheiten vor allem von den alten Funktionären ausgenutzt, die nach wie vor die Verfügungsmacht über das ehemalige Staatseigentum hatten.
Daneben bildete sich eine Schicht so genannter "neuer Russen" heraus, gerissener Geschäftsleute, die bald die dicken Importautos fuhren und Moskau zu einer Scheinblüte vordergründigen Wohlstands verhalfen. Neue Werte schufen diese Leute kaum, weil die Investitionsbedingungen in Russland schlecht waren und sich auch nicht durchgreifend verbesserten. So verbrachte jeder seine Dollars ins westliche Ausland. In Russland machte man Geld - und macht es noch heute - mit der Ausplünderung der Rohstoffbasis des Landes und sonstiger Reste aus dem Kadaver der sozialistischen Wirtschaft. Meine Meinung war stets: Erst wenn nichts mehr zu holen ist, werden die Ganoven nach dem Rechtsstaat rufen, um ihre Beute zu sichern.
So geschieht in Russland dasselbe, was wir in Entwicklungs-, Schwellen- oder Transformationsländern immer wieder feststellen müssen und was man als alte Erfahrung im Grunde schon bei Platon, Sokrates und Seneca nachlesen kann, von Goethe ganz zu schweigen. Dass nämlich Freiheit ohne Bindung zuerst Kriminelle und andere gewissenlose Nutznießer einer freien Gesellschaft anlockt, die vor nichts zurückschrecken und auf diese Weise auch die Marktwirtschaft in den Augen der Bevölkerung diskreditieren.
Nicht, dass die westlichen Berater in Russland untätig waren. Auf Drängen der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds und mit Hilfe der Berater erließen Präsident, Parlament und Regierung in Russland bereits in den ersten Jahren nach der Wende eine große Zahl von Rechtsvorschriften, bis hin zu einem ausgefeilten Kartellrecht, einem modernen Konkursrecht und einer Einlagensicherung bei Banken. Es gab aber keinen eingeübten Behörden- und Justizapparat, und der war auch nicht rasch auf die Beine zu stellen. In der Bevölkerung, die nie nach Recht und Gesetz gelebt hatte und stets der Willkür der Staatsorgane ausgesetzt war, fehlte eine entsprechende Rechtsüberzeugung. Selbst marktwirtschaftlich gesonnene Jungunternehmer empfanden beispielsweise die Steuerpflicht, die es ja in der sowjetischen Staatswirtschaft naturgemäß nicht gegeben hatte und die sie deshalb nicht kannten, als ungerechten und hinterhältigen Raubzug des Staates. Steuerhinterziehung wurde daher als vermeintliche Notwehr selbstverständlich. Die rasante Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse für die breite Masse und die aufblühende Korruption taten ein Ubriges.
So tendiert die Rechtsanwendung im Wirtschaftsrecht gegen Null. Rabiat wird allerdings die Eintreibung der Steuern bei den westlichen Investoren gehandhabt. Wie Solschenizyn in einer düsteren Beschreibung der russischen Wirklichkeit kürzlich sagte: Putin ist die Hoffnung, und er wird zuerst daran gemessen werden, ob er in der Wirtschaft Ordnung schafft.
Falsche Berater - Index -
Die westlichen Berater Russlands haben ihr anfängliches Renommee inzwischen gründlich verspielt. Das Zusammenwachsen der politischen Klasse mit organisierter Kriminalität, was im Westen als typisch russische Krankheit gilt, sei, so sagt man in Russland, in Wahrheit vom Westen herbeigeführt worden.
Falsch war ohne Frage die einseitige Ausrichtung
westlicher Ratschläge auf die Freigabe der Preise, die Öffnung der Märkte
und die Bekämpfung der Inflation. Mit am Anfang hätte die Schaffung marktwirtschaftlicher
Rahmenbedingungen stehen müssen, zuerst eines investitionsfreundlichen und
gerechten Steuerrechts. Und nachdem man erkannt hatte, dass mangels gewachsener
bürgerlicher Traditionen sich ein Rechtsstaat so rasch nicht würde schaffen
lassen, hätte man bei der Privatisierung kürzer treten müssen. Viele
Beobachter meinen heute sogar, dass der chinesische Weg einer behutsamen Öffnung
besser gewesen wäre. Jedenfalls hätte man durch echte, wenn auch nur
schrittweise praktizierte Privatisierung, durch Steuerbefreiungen für Investoren
sowie durch Restriktionen des kurzfristigen Kapitalverkehrs und der Einfuhren manche
Missstände vermeiden und die Wirtschaft langsam aber sicher ankurbeln können.
Schwer zu sagen ist, ob bei den westlichen Beratern Perfidie oder Unkenntnis waltete,
wahrscheinlich beides. Bei manchen Professoren, die gut gemeinte Ratschläge
gaben, spielte sicher auch ein naiver Glaube an die Allmacht des Marktes eine Rolle.
Landwirtschaft
- Kollaps durch Import - Index -
Bezeichnend ist die Situation der russischen Landwirtschaft. Dadurch, dass Europa seine überschüssigen Fleisch- und Butterberge in Russland ablud und die russische Bevölkerung, ebenso wie anfänglich auch unsere deutschen Landsleute in den neuen Bundesländern, Westware bevorzugte, hatte die einheimische Landwirtschaft keinen Absatz mehr gefunden. Erst nach der Bankenkrise ging es aufwärts, nachdem nämlich der Westen als Lieferant von Nahrungsmitteln weitgehend ausgefallen war.
Aus dieser Sicht kann man den Russen nur wünschen, dass der Westen sich bei der Lieferung von Waren, die sich auch in Russland produzieren lassen, weiterhin zuruckhält. Insofern braucht Russland nämlich keine Importe, sondern Investoren, die die russische Wirtschaft "vor Ort" in Gang bringen.
Ein Beispiel: Nach einem Bericht von THE MOSCOW BUSINESS vom 8. März lieferten die USA bisher fast ein Drittel ihrer Produktion an Hühnerschenkeln nach Russland. Mit staatlicher Unterstützung und durch ausländische Investoren haben die Russen inzwischen bei der Geflügelproduktion aufgeholt. Jetzt bevorzugt der russische Verbraucher "Hühnerbeinchen" von der heimischen Stange. Amerikanische "Bush-Beine", wie sie die Russen bis vor kurzem nannten, sind "mega-out".
Die Rolle des Internationalen Währungsfonds IWF - Index -
Im Zusammenhang mit den Beratungsfehlern des Westens stellt sich auch die bange Frage, weshalb der Internationale Währungsfond das Geld der westlichen Steuerzahler seit Jahren mit vollen Händen in die russischen Fässer ohne Boden wirft. Weiss man nicht, dass Unternehmerfreiheit und geschenktes Geld allein nicht ausreichen, um in einem großen Land mit verkrusteten Strukturen, in dem jahrzehntelang Staatswirtschaft herrschte, eine Marktwirtschaft zu etablieren? Und dass solches Geld den Willen zu Reformen lähmt und deshalb kontraproduktiv ist?
Der bereits erwähnte Grigorij Jawlinski, Chef der JABLOKO-Partei und meines Erachtens klügste unter den russischen Reformern, hatte schon im Frühjahr 1992 davor gewarnt, Dollars nach Moskau zu pumpen. Mein damaliger "Arbeitgeber" in Moskau, der Vorsitzende des Ausschusses für die Wirtschaftsreform im Obersten Sowjet, Sergej Krasawtschenko, brachte mich im April 1992 mit Jawlinskij zusammen. In meinem Tagebuch habe ich darüber notiert:
Moskau, 15. April 1992. Abendliche Diskussion mit Krasawtschenko und dem jungen Reformer Grigorij Jawlinski. Es geht um die Milliardenhilfe für Russland, die auf dem Münchener Weltwirtschaftsgipfel am 6. Und 7. Juli 1992 beschlossen werden soll. Jawlinski warnt davor, diese Hilfe ohne ein detailliertes Konzept zu gewähren. Er meint, Jelzin hätte es mit seinen Widersachern im Volksdeputiertenkongress leichter gehabt, wenn er hätte sagen können, dass vom Westen überhaupt keine Hilfe zu erwarten sei. Die besonnenen russischen Reformer müssten in die Vorbereitung von München eingeschaltet werden, und es müssten klare Zweckbindungen für die finanzielle Hilfe festgelegt werden. Ich gab diese Botschaft nach Bonn weiter, und es kam ein Treffen zwischen Krasawtschenko, Jawlinskij und dem damaligen Staatssekretär Horst Köhler, dem "Sherpa" des Bundeskanzlers für den Münchener Gipfel, zustande.
Für das Treffen der Grossen Sieben im Juli blieb dieser Kontakt ohne spürbare Folgen. Eine Kreditzusage über 24 Milliarden USD wurde beschlossen. Auf deutscher Seite sah man vermutlich eine Verpflichtung, den Anteil Russlands an der Wiedervereinigung auch auf diese Weise abzugelten.
Inzwischen gibt es Beispiele dafür, dass Gesundungsprozesse
ohne den Internationalen Währungsfond besser abliefen, als sie mit seiner
Hilfe abgelaufen wären. Malaysia hatte in der Asienkrise 1997 die Ratschläge
des IWF in den Wind geschlagen, keinen einzigen Dollar Kredit angenommen und im
wesentlichen durch drastische Einschränkungen des Kapitalverkehrs über
die Grenzen hinweg sowie durch hohe Besteuerung kurzfristiger Börsengewinne
die Finanzen des Landes wieder in Ordnung gebracht.
Dagegen versanken Thailand und Südkorea mit dem Beistand des IWF in sozialen
Katastrophen. Die Brasilianer kamen erst wieder auf die Beine, nachdem sie gegen
den Rat des IWF die Dollar-Bindung ihrer Währung aufgegeben hatten. Von Polen
wird gesagt, dass es, wirtschaftlich gesehen, deshalb die Nummer Eins unter den
ehemaligen Ostblockländern sei, weil es Kredite des Währungsfonds am
wenigsten in Anspruch genommen habe.
Hier wird auch deutlich, dass die liberale Philosophie der offenen Märkte und des stabilen Geldes für Länder, die noch nicht voll entwickelt sind, ihre Schattenseiten haben kann. Das gängige Rezept des Internationalen Währungsfonds, nämlich großzügige langfristige Kredite, verbunden mit der Auflage offener Märkte und strikter Anti-Inflationspolitik auf Seiten der Empfängerländer, nützt in jedem Fall den westlichen Exporteuren und Rohstoffeinkäufern und freut die Banken und spekulativen Anleger in New York, London und Frankfurt. Die betroffenen Länder hingegen werden häufig überfordert, weil Anpassungsprozesse, die zweifellos notwendig sind, überstürzt eingeleitet werden. Sie bringen dann häufig schockartig soziale Verwerfungen mit sich, die den Transformationsprozess bei der Bevölkerung unglaubwürdig machen.
Beobachter innerhalb und außerhalb des Internationalen Währungsfonds plädieren daher schon seit einiger Zeit für eine neue Finanzverfassung für die globalen Märkte. Sie soll den Bedürfnissen der Empfängerländer besser Rechnung tragen. Insbesondere will man kurzfristiges Spekulationsgeld von ihren Märkten fernhalten. Andere leiten aus den Misserfolgen die Forderung ab, den Fonds zu privatisieren oder ganz abzuschaffen. In den USA scheint sich im Augenblick die Auffassung durchzusetzen, dass subventionierte langfristige Kredite als Mittel der Entwicklungspolitik überhaupt ungeeignet sind. Die private Kreditwirtschaft, so sagen die Radikalreformer, könnte die unterentwickelten Länder wirksamer an die marktwirtschaftliche Kandare nehmen.
Dies war wohl auch Hintergrund der Personaldebatte um den neuen Chef des IWF, Horst Köhler. - Die Clinton-Administration scheint mit der Privatisierung des IWF zu liebäugeln. Ein liberaler Hardliner als Fonds-Chef, der die Privatisierung vorbereitet, hätte ihr besser geschmeckt als ein "Softie" aus dem Umfeld der Sozialen Marktwirtschaft.
Das Interesse
der USA - Index -
Doch zurück zur Rolle des IWF in Russland. Zweifellos war und ist den USA daran gelegen, den russischen Staatshaushalt stets liquide zu halten, um gefährliche Ausbrüche der russischen Politik auszuschließen. Dies mag eine Erklärung für die unglaubliche Langmut des IWF bei der Gewährung von Russland-Krediten sein. Zugleich aber wirken diese Kredite sich in Russland auch schädlich aus, weil sie ausreichende Reformanreize nicht aufkommen lassen.
Hier fragt sich, ob die USA als nunmehr einzige verbliebene Supermacht überhaupt Interesse daran haben können, Russland zu wirtschaftlicher Prosperität und damit zu neuer Stärke zu verhelfen. Warum sollten die USA das Übergewicht, das sie im Kalten Krieg gegenüber den zutiefst verhassten Kommunisten errungen haben, durch eine allzu engagierte Russlandhilfe wieder aufs Spiel setzen? Dem gegenüber brauchen die Europäer, schon als Handelspartner, aber auch um Konfliktpotentiale innerhalb ihres Kontinents zu vermeiden, ein wirtschaftlich gesundes Russland. Hier werden mögliche Differenzen zwischen strategischen Zielen der USA einerseits und den handels- und sicherheitspolitischen Bedürfnissen der europäischen Nachbarländer Russlands andererseits sichtbar.
Die
größten Schwächen - Index -
Zum Schluss möchte ich zusammenfassen, wo nach meinen Erfahrungen in Russland, in Südostasien und anderswo die größten Schwächen westlicher Hilfe gegenüber Transformations-, Schwellen- oder Entwicklungsländern sichtbar werden:
Berlin, im
August 2000